Lange gerichtliche Wartezeiten in Filesharing-Angelegenheiten

von Peter Ratzka

In den letzten Monaten häufen sich so langsam die Klageverfahren in Filesharing-Mandaten. Offenbar scheint es insgesamt eine erhebliche Zahl an Verfahren zu geben, die nun auch die Gerichte erreichen, die erst seit der Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes zwingend zuständig für die jeweils in ihren Bereichen lebenden Abgemahnten sind.

Das Amtsgericht Halle scheint sich in erheblichem Maße mit derartigen Verfahren beschäftigen zu müssen. Eine Terminsladung in einem noch recht jungen Klageverfahren erging nun für Ende August 2016!

Wir hatten dies sicherheitshalber telefonisch hinterfragt, und es kam raus, dass die Jahreszahl kein Schreibfehler war. Die schiere Zahl der Urheberrechtsstreitigkeiten zwinge zu einer derart langfristigen Terminierung ...

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