Für oder gegen Kapazitätsmärkte in Europa? Die Europäische Kommission wird aktiv

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Es kommt nicht allzu oft vor, dass die Euro­päi­sche Kom­mis­sion eine so genannte Sek­tor­un­ter­su­chung ein­ge­lei­tet. Dabei nimmt sie in bestimm­ten Wirt­schafts­zwei­gen die gesamte Wett­be­werbs­si­tua­tion unter die Lupe. Im Ener­gie­sek­tor gab es eine sol­che Unter­su­chung bereits im Jahr 2007. Was dar­auf folgte, ist allen bekannt: das Dritte EU-Binnenmarktpaket. Jetzt hat sich die Kom­mis­sion einen ande­ren Sek­tor vor­ge­nom­men, näm­lich die sog. Mecha­nis­men zur Siche­rung der Strom­ver­sor­gung, also nichts ande­res als die von der Bun­des­re­gie­rung im Grün- und Weiß­buch­pro­zess unter­such­ten Kapa­zi­täts­märkte für den Strom­markt bzw. die gesamte kon­ven­tio­nelle Stromerzeugung.

Warum wird die Kom­mis­sion jetzt aktiv?

In Deutsch­land, aber auch in vie­len ande­ren euro­päi­schen Staa­ten wird die Ein­füh­rung von Kapa­zi­täts­märk­ten dis­ku­tiert. Man­che Staa­ten (wie z.B. Groß­bri­tan­nien oder Frank­reich) haben bereits einen sol­chen. Als Hüte­rin des euro­päi­schen Wett­be­werbs hat die Kom­mis­sion große Sor­gen: Wenn in Europa 28 natio­nale Kapa­zi­täts­märkte ent­ste­hen, ist der Bin­nen­markt Strom nur noch eine Illu­sion. Mit Hilfe der Sek­tor­un­ter­su­chung möchte die Kom­mis­sion daher über­prü­fen, „ob bestimmte Gestal­tungs­merk­male der Kapa­zi­täts­me­cha­nis­men den Wett­be­werb zwi­schen Kapa­zi­täts­an­bie­tern ver­zer­ren oder den grenz­über­schrei­ten­den Han­del behindern“.

Ist auch Deutsch­land betroffen?

Unter den von der Unter­su­chung betrof­fe­nen Län­dern befin­det sich auch Deutsch­land, da die von der Bun­des­re­gie­rung geplante Kapa­zi­täts­re­serve von der Kom­mis­sion als Kapa­zi­täts­me­cha­nis­mus und damit als poten­ti­elle Bei­hilfe gese­hen wird ...

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