EuGH: Früchtetee Himbeer-Vanille Abenteuer muss Himbeeren und Vanille enthalten - Zutatenliste reicht nicht um Irreführung der Produktbezeichnung auszuräumen

von Marcus Beckmann

EuGH Urteil vom 04.06.2015 C-195/14 Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. / Teekanne GmbH & Co. KG

Der EuGH hat entschieden, dass ein als "Früchtetee Himbeer-Vanille Abenteuer" Himbeeren und Vanille enthalten muss. tatsächlich enthielt das Teekanne-Produkt weder natürliche Zutaten aus Vanille oder Himbeeren noch aus Vanille oder Himbeeren gewonnene Aromen. Eine Zutatenliste ist regelmäßig nicht geeignet den irreführenden Eindruck der Produktbezeichnung bzw. Etikettierung auszuräumen (Zum Vorlagebeschluss des BGH siehe "BGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im Zutatenverzeichnis ausreichend ?" ).

Die Pressemitteilung des EuGH:

"Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden ist

Das Verzeichnis der Zutaten kann, auch wenn es richtig und vollständig ist, ungeeignet sein, einen sich aus der Etikettierung ergebenden falschen oder missverständlichen Eindruck zu berichtigen Das deutsche Unternehmen Teekanne vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist u. a. Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“, „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack“ und „nur natürliche Zutaten“ auf. Tatsächlich enthält der Früchtetee keine natürlichen Zutaten aus Vanille oder Himbeere oder aus Vanille oder Himbeere gewonnene Aromen ...

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