Die Post geht ab im Ländle

von Dr. Markus Wekwerth

Wenn eine komplexe Marke in einem Bestandteil mit einer älteren Marke übereinstimmt, dieser Bestandteil im Verkehr aber lediglich als beschreibend wahrgenommen wird, ist keine Verwechslungsgefahr der beiden Zeichen anzunehmen. Dies hat der BGH jüngst in einer weiteren POST-Entscheidung klargestellt. Vorinstanzen waren das LG und das OLG Stuttgart, deren Entscheidungen bestätigt wurden.

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Geklagt hatte die Deutsche Post AG, Inhaberin der aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortmarken “DEUTSCHE POST” und “POST”, gegen den niederländischen TNT-Konzern. Dieser verwendet die Bezeichnungen “tntpost”, “TNT Post Deutschland” und “TNT Post” für seine Post- und Versanddienstleistungen, wodurch die Deutsche Post AG ihre Post-Marken beeinträchtigt sieht. Das LG und das OLG Stuttgart haben die Klage übereinstimmend abgewiesen und die Revision nicht zugelassen. Im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde hat der BGH zu den Entscheidungen Stellung genommen.

Die Entscheidung des Gerichts

Das Gericht hat die Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 23.10.2104 (Az ...

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