Vorsicht: DR Verwaltung AG mit Firmenregister USTID-Nr.de

von RA Stefan Loebisch

Hier liegen mehrere Eintragungsformulare und Erinnerungen der DR Verwaltung AG, Bonn, für deren “Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern”, vor. Das Eintragungsformular und das Anschreiben ist jeweils versehen mit dem Logo “USTID-Nr.de” im angeschnittenen Sternenkranz ähnlich einer unvollständigen Europaflagge. Im Text unauffällig mit enthalten ist der Hinweis, dass mit der Rücksendung des Formulars ein Vertrag mit einer Laufzeit von 2 Jahren und Kosten von 398,88 € zuzüglich Umsatzsteuer pro Jahr zustande kommen soll.

Worum geht es?

Der Fließtext beginnt mit einer ausführlichen Belehrung zur gesetzlichen Verpflichtung, auf Rechnungen eine Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mit anzugeben.

Und weiter im Fließtext:

“Zwecks der Vereinfachung von Rechnungsstellung und von Abrechnungsprozessen wurde die Online-Datenbank www.ustid-nr.de eingerichtet. Hierbei handelt es sich um ein Firmenregister für Gewerbetreibende sowie Verbraucher. Die Erfassung Ihrer Unternehmensdaten unter www.ustid-nr.de ist eine nicht amtliche, kostenpflichtige Eintragung, die von der DR Verwaltung AG angeboten wird. Es besteht bisher keinerlei Geschäftsbeziehung ...

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