Medizinische Versorgung auf Sparflamme

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Alle kennen die Situation: Man wird krank und geht zur Ärztin oder zum Arzt. So einfach und unkompliziert das im Normalfall in Deutschland möglich ist, so erschreckend ist die Realität im Hinblick auf Asylsuchende. Diese erhalten zunächst nicht mehr als eine medizinische Notfallversorgung und das oftmals erst nach Einholung einer Behandlungsgenehmigung bei den zuständigen Sozialämtern der Länder.

Anderes gilt seit dem 1. März 2015 erst nach einem länger als 15-monatigen Aufenthalt im Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), § 2 I AsylbLG. Nach dieser Frist ist der Zugang zu Leistungen des SGB XII, die über die medizinische Notfallversorgung hinausgehen, eröffnet. Vor März 2015 war sogar ein 48-monatiger Aufenthalt im Geltungsbereich des AsylbLG Voraussetzung.

Dass diese Vorhergehensweise insbesondere im Bereich der chronischen Krankheiten zu einer dramatischen Unter- oder besser Nichtversorgung führt, auch geschuldet der Tatsache, dass die Entscheidung über einen medizinischen Notfall nach diesem System oftmals medizinischen Laien obliegt, ist nicht weiter verwunderlich. Asylsuchende erhalten eine medizinische Versorgung auf Sparflamme, die gesetzlich vorgeschrieben ist.

Keine neue Kritik

Markus Kaltenborn von der Ruhr-Universität Bochum, Experte für internationalen Menschenrechtsschutz und das Recht sozialer Sicherungssysteme, warnt: “Das Sonderregime, das die Regierung für AsylbewerberInnen bereithält, ist unvereinbar mit dem Völkerrecht.”

Neu ist diese Kritik indes nicht; 2011 rügte der zuständige UN-Ausschuss, der über die Einhaltung des internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (WSK-Pakt) wacht, Deutschland, wie auch andere EU-Staaten, beispielsweise Großbritannien und Frankreich für deren Umgang mit der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden. Diese sei zu notdürftig und deshalb besorgniserregend.

Der von Deutschland am 23 ...

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