Leistung lohnt sich nicht immer

von Thorsten Blaufelder

Erhalten fleißige Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber einen „Leistungsbonus“, kann dieser bei der Einhaltung des Mindestlohns mit angerechnet werden. Denn auch bei einem Leistungsbonus handelt es sich um Lohn im eigentlichen Sinn, entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf in einem am Dienstag, 02.06.2015, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 5 Ca 1675/15). Folge ist, dass auch bei einer erbrachten großen Arbeitsleistung mit der Zahlung eines Leistungsbonusses der Mindestlohn nicht überschritten werden muss.

Konkret ging es um eine Arbeitnehmerin, die zunächst eine Grundvergütung in Höhe von 8,10 € pro Stunde erhielt. Zusätzlich zahlte der Arbeitgeber einen „freiwilligen Brutto/Leistungsbonus von maximal 1,00 €, der sich nach der jeweilig gültigen Bonusregelung“ richtete.

Als Anfang 2015 das Mindestlohngesetz in Kraft trat und ein Mindestlohn in Höhe von 8,50 € pro Stunde festgelegt wurde, teilte der Arbeitgeber der Beschäftigten mit, dass die Grundvergütung weiterhin 8,10 Euro pro Stunde und der Leistungsbonus maximal ein Euro betrage ...

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