AG Koblenz – Wer sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft ist schuldig – Filesharing

von Karsten Gulden

Das Amtsgericht Koblenz hat eine Filesharing-Klage zugunsten eines Abgemahnten abgewiesen, konnte es sich aber nicht nehmen lassen, in der Klagebegründung festzustellen, dass der Sohn des Beklagten die Tat begangen habe, da er ja ansonsten als Zeuge nicht seine Aussage verweigert hätte!!!! Aktenzeichen: 152 C 2173/14

WTF!!!

So geht ZPO also in Koblenz?

Oh NEIN. Menschlicher Kontrollverlust würde ich eher sagen. Aber das Ganze zeigt auch, dass Richter nur Menschen sind, die Fehler machen.

Was war geschehen?

Die Klägerin nahm die Beklagten als Inhaber eines Internetanschlusses auf Zahlung von Schadensersatz und Ersatz vorgerichtlicher Abmahnkosten wegen einer vorgetragenen Urheberrechtsverletzung in Anspruch. Nach erfolgter Beweisaufnahme erging das Urteil. Die Klage wurde abgewiesen. Der Abgemahnte hatte den Verstoß nicht begangen.

Zur Klärung der Frage der Täterschaft wurde auch der Sohn der Beklagten befragt. Nach der durchgeführten Beweisaufnahme ging das Gericht davon aus, dass er die Urheberrechtsverletzung begangen habe ...

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