Jahresgeruchsstunden

von Udo Vetter

Landwirte im Ruhestand müssen mehr Gestank hinnehmen als andere. Jedenfalls dann, wenn sie früher selbst mit ihrem Mastbetrieb die Luft belastet haben oder dies sogar heute noch tun. Das ist eine der Lehren, die sich aus einem Grundsatzurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ergeben.

Das Gericht beschäftigte sich mit Klagen von Anwohnern gegen drei gewerbliche Geflügelmastanlagen auf dem Gebiet der Stadt Geldern bzw. der Gemeinde Weeze. Die Anwohner – selbst aktive bzw. ehemalige Landwirte – hatten gegen die Mastanlagen geklagt und geltend gemacht, die zu erwartenden Gerüche seien unzumutbar.

Das Oberverwaltungsgericht stellte folgende Grundsätze dar: Im Außenbereich liege die Grenze des Zumutbaren grundsätzlich bei einem Wert von 15% sog. Jahresgeruchsstunden. Das bedeute, stark vereinfacht, dass die Gerüche nicht häufiger als 15 % der Jahresgesamtzeit von Anwohnern wahrnehmbar sein dürften.

Je nach den Gesamtumständen im Einzelfall seien bei landwirtschaftlichen Gerüchen (aus Tierhaltungsanlagen) auch Werte bis zu 25 % zumutbar ...

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