ArbG Düsseldorf: Leistungsbonus ist in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen

Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin

1. Zweck des MiLoG ist es, dem oder der Vollzeitbeschäftigten durch eigenes Einkommen die Sicherung eines angemessenen Lebensunterhalts zu ermöglichen.
2. Unabhängig von der Bezeichnung einzelner Leistungen kommt es allein auf das Verhältnis zwischen dem tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlten Lohn und dessen geleisteter Arbeitszeit an.
3. Mindestlohnwirksam sind daher alle Zahlungen, die als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung mit Entgeltcharakter gezahlt werden. Da ein Leistungsbonus, anders als beispielsweise vermögenswirksame Leistungen, einen unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung aufweise, handelt es sich um „Lohn im eigentlichen Sinn“, der in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen ist.

Arbeitsgericht Düsseldorf – 5 Ca 1675/15 – vom 20.04 ...

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