Alles in Butter?

von Christopher A. Wolf

Die Bezeichnung “Butter” ist nach der Verordnung über die einheitliche Gemeinsame Marktorganisation (GMO) ähnlich wie der Begriff “Champagner” ein für Waren einer bestimmten Güte und Qualität geschützter Begriff. Der EuG musste nun die Frage klären, ob für das Produkt “Pomazánkové máslo” (streichfähige Butter) die Verkehrsbezeichung “Butter” trotzdem weiter verwenden darf.

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Nach der Verordnung über die einheitliche gemeinsame Marktorganisation (GMO) dürfen nur Erzeugnisse mit einem bestimmten Milchfettgehalt, einem Höchstgehalt an Wasser und fettfreier Milchtrockenmasse unter der Bezeichnung “Butter” vermarktet werden. Eine Ausnahme dieser Regel bilden Lebensmittel, deren genaue Zusammensetzung sich aus ihrer traditionellen Verwendung ergibt und von der EU-Kommission in einem Verzeichnis aufgeführt wird.

Die EU-Kommission verklagte das osteuropäische Land ob der Bezeichnung ihres traditionellen Michproduktes als streichfähige “Butter”. Dies wurde der Tschechischen Republik im Jahre 2012 vom EuGH in letzter Instanz untersagt.

Nun versucht die Tschechische Republik den in ihrem Land feststehenden Begriff bei der EU-Kommission als “garantiert traditionelle Spezialität” durchzusetzen, um die weitere Verwendung der Bezeichnung “Butter” für das Lebensmittel zu gewährleisten.

Entscheidung des Gerichts

Das EuG wies die Klage mit Urteil vom 12.05.2015 – Az ...

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