Kinder- und Seniorenbetreuung nur mit entsprechender Qualifikation

von Matthias A. Jelenewski

Hat ein Empfänger von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) keine entsprechende berufliche Vorbildung oder sonstigen ausreichenden Vorkenntnisse, die ihn zur selbständigen Kinder- und Seniorenbetreuung befähigen, darf ihm eine Arbeitsgelegenheit, die ihn zu einer solchen Tätigkeit verpflichtet, nicht zugewiesen werden.

Darauf hat der 3. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Mainz mit Beschluss vom 28.04.2015 – L 3 AS 99/15 B ER – in einem Fall hingewiesen, in dem der Antragsteller,

  • der früher als Bankkaufmann tätig war, derzeit eine selbständige Nebentätigkeit als Versicherungsmakler ausübt sowie daneben mit seiner Familie seit mehreren Jahre Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II bezieht,

vom zuständigen Jobcenter, nach dem Scheitern einer Eingliederungsvereinbarung, durch einen Verwaltungsakt verpflichtet worden war,

  • im Rahmen einer sogenannten Arbeitsgelegenheit für eine GmbH und in über diese vermittelten Kooperationsbetrieben (Hausmeistertätigkeiten, Betreuungstätigkeiten von Senioren, Betreuungstätigkeiten von Kindern und/oder Jugendlichen, Betreuungstätigkeiten von behinderten Mens ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK