Eine wolkige Entscheidung

von Dr. Markus Wekwerth

Beim Vergleich zweier Marken zum Zwecke der Feststellung des Bestehens einer Verwechslungsgefahr sind klangliche und schriftbildliche Kriterien sowie der Bedeutungsgehalt der Zeichen maßgeblich. Dabei kann der Bildbestandteil einer Wort-/Bildmarke dazu führen, dass der Wortbestandteil in verwechselbarer Weise verstanden wird und deshalb die Verwechslungsgefahr mit einer älteren Wort- oder Bildmarke anzunehmen ist.

Das bekannte Unternehmen Skype hat im Jahre 2004 die nebenstehende Wort-/Bildmarke für verschiedene Waren aus den Bereichen Audio, Video und Telefonie sowie diverse IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software und Internet beim HABM angemeldet. Hiergegen hat die Fa. Sky trotz der Koexistenz beider Marken im Bereich Peer-to-Peer-Telefonie Widerspruch aus der älteren Wortmarke “SKY” eingelegt und dies mit einer bestehenden Verwechslungsgefahr begründet. Das Amt hat die klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr bejaht, dem Widerspruch stattgegeben und die Anmeldung der Wort-/Bildmarke SKYPE zurückgewiesen. Hiergegen hat Skype vor dem EuG geklagt.

Die Entscheidung des Gerichts

Das EuG hat die Entscheidung des HABM mit Urteil vom 05.05.2015 (Az. T-423/12) bestätigt. Nach der Auffassung des Gerichts ist der Bestandteil “SKY” in der Wort-/Bildmarke “SKYPE” voll enthalten, klar erkennbar und würde von den angesprochenen Verkehrskreisen auch isoliert wahrgenommen ...

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