OLG Karlsruhe zu dem Umfang der Ermittlungspflicht bei fraglicher Testierfähigkeit

Das OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der Amtsermittlungspflicht nachgehen muss (Beschluss vom 21.5.2015 – Az- 11 Wx 82/14; BeckRS 2015, 9561). In dem Fall, Vorinstanz war das Notariat Schwetzingen, hatte die Witwe sich auf ihre Alleinerbenstellung aufgrund eines notariellen Testamentes berufen. Ein Sohn wendete die Testierunfähigjkeit ein, so dass das Nachlassgericht sogleich ein Gutachten einholte. Es bescheinigte die Testierunfähigkeit.

Das Beschwerdegericht wies dem Staatlichen Notariat die Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht dezidiert nach ...

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