1C_53/2015: Eine Parteientschädigung von Fr. 600.-- für das Aktenstudium, das Verfassen einer 12-seitigen Beschwerdeschrift und zwei Besprechungen ist willkürlich

von Fabian Klaber
Im Urteil vom 12. Mai 2015 beschäftigte sich das BGer mit einem vom Staatsrat des Kantons Wallis gefällten Parteikostenentscheid. Am 21. Juni 2012 bewilligte die Kantonale Baukommission des Kantons Wallis (KBK/VS) den Umbau einer bestehenden Alphütte. Im Rahmen der Umbauarbeiten stürzte die Alphütte, bedingt durch eine Unachtsamkeit des Baggerführers, teilweise ein. In der Folge entschied sich der Eigentümer der Alphütte und spätere Beschwerdeführer, das Objekt fachmännisch zu demontieren und so zu kennzeichnen, dass es später wieder aufgebaut werden kann. Aufgrund dieser Vorkommnisse widerrief die KBK/VS die Baubewilligung und wies den Eigentümer der Alphütte an, den rechtmässigen Zustand wieder herzustellen. Gegen diesen Entscheid führte der anwaltlich vertretene Eigentümer Beschwerde beim Staatsrat des Kantons Wallis, welcher die Beschwerde guthiess und dem Eigentümer eine Parteientschädigung von Fr. 600.-- zusprach. Den Kostenentscheid zog der Eigentümer der Alphütte bis vor BGer, welches die Beschwerde gutheisst.

Der Beschwerdeführer bringt insbesondere vor, dass der Staatsrat des Kantons Wallis die Kriterien von Art. 27 Abs. 1 des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- und Verwaltungsbehörden (GTar/VS, SGS 173.8), welche bei der Festsetzung des Anwaltshonorars innerhalb des vorgegebenen Rahmens (Fr. 550.-- bis Fr. 8'000.--) zu berücksichtigen seien, willkürlich angewendet habe. Die Parteientschädigung von Fr. 600 ...Zum vollständigen Artikel

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