Blickfang: Falsche Werbebehauptung & Aufklärung um Fließtext

von Niklas Plutte

Eine falsche Werbebehauptung, die blickfangmäßig herausgestellt ist, kann auch ohne Sternchenhinweis durch eine Klarstellung im weiteren Text aufgeklärt werden, wenn der Verbraucher sich vor einer geschäftlichen Entscheidung mit dem gesamten Text befassen wird (BGH, Urteil vom 18.12.2014, Az. I ZR 129/13 – Schlafzimmer komplett).

Werbung für “komplette” Schlafzimmereinrichtung

Ein Möbelhaus bewarb in einem Möbelkatalog ein Schlafzimmer mit einem Doppelbett, auf dem eine Matratze und Decken sowie Kissen lagen. Auf der im Urteil des BGH abgebildeten Verkaufsanzeige war in großen roten Ziffern der Preis von 1499,- € aufgedruckt, darunter stand die Angabe “Schlafzimmer komplett“. Ein eingerahmter Kasten enthielt ebenfalls hervorgehoben in rot unterlegter Schrift den Hinweis “KOMPLETT”. Darunter waren in fetter schwarzer Schrift die Bestandteile “DREHTÜRENSCHRANK”, “DOPPELBETT” und “NACHTKONSOLEN” genannt. Links unten war in der Abbildung am Ende eines in kleiner schwarzer Schrift gehaltenen Textes vermerkt “Ohne Lattenroste, Matratzen, Beimöbel und Deko“. Dem Möbelhaus wurde wegen dieser Anzeige eine Irreführung der Verbraucher vorgeworfen. Im nachfolgenden Prozess landete der Fall vor dem BGH.

BGH: Aufklärung im Fließtext kann ausreichen

Obwohl die Werbeaussage “Schlafzimmer komplett” objektiv falsch war, entschied der BGH auf den ersten Blick überraschend, dass die Verkaufsanzeige zulässig sei. Dabei ging er im Gegensatz zum Berufungsgericht davon aus, dass der Verbraucher nicht nur den Erwerb eines Bettgestells, sondern den Kauf eines kompletten Betts erwarten würde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK