Bayerischer Bezirketag: Lage der Pflege – Positionen und Forderungen – “Ein zu oft verdrängtes Thema”

29. Mai 2015

Der “Pflege-Truck” der Diakonie, Caritas und der beiden christlichen Kirchen ist derzeit in Bayern unterwegs. Man erkennt ihn sofort: FÜR 100 Prozent LIEBEVOLL GEPFLEGTE MENSCHEN ist sein Motto weit sichtbar zu sehen – auf grünem Hintergrund: GRÜN ist die Farbe der Hoffnung!

Was ist in Bayern passiert?

Die Landespflegesatzkommission hat den Personalschlüssel für die Pflege von durchschnittlich 1: 2,4 auf 1: 2,2 verbessert. Auch in der Hauswirtschaft ist eine Stellenschlüsselverbesserung vorgenommen worden.

Eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte wurde dadurch erreicht, indem die Wirtschaftlichkeit der Tarifwerke durch das 1. Pflegestärkungsgesetz in das SGB XI übernommen worden sind. Das heißt, dass die Tarifgebundenheit der Einrichtungsträger per se keine Unwirtschaftlichkeit darstellt. Die Einbeziehung der Tarifbindung hat in Bayern keine so ausschlaggebende Rolle, da in der Vergangenheit die Personalkosten zumindest am TVöD angelegt worden sind. Die Tarifwerke der Kirchen (AVR) haben sich dem Regelungswerk und den Tabellenentgelten nach dem TVöD weitestgehend genähert.

Im Zuge des 2. Pflegestärkungsgesetzes soll nun ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden. Unter anderem sollen sich die Betreuungsbedarfe von mit Demenz erkrankten Bewohnern in der Pflegeinstufung wiederfinden. Das könnte zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege führen. Nicht klar ist allerdings, ob dadurch das Betreuungspersonal neu auf die geplanten fünf Pflegestufen verteilt wird – oder ob das zu zusätzlichem Personal führt.

Die Anpassung der Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung im 1. Pflegestärkungsgesetz mit vier Prozent fängt bei weitem die durch die allgemeinen Kostensteigerungen bedingten Pflegesatzanpassungen nicht auf ...

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