5A_58/2015: Art. 291 SchKG und Rechtsöffnung (amtl. Publ., frz.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit Art. 291 SchKG und den Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Der Schuldner hatte ein Grundstück sowie einen auf dem Grundstück lastenden Schuldbrief an seine Ehefrau, A.A., übertragen. Die Bank B., welche den Schuldner betrieben hatte und nicht vollständig befriedigt wurde, führte gegen A.A. eine Anfechtungsklage. Das Kantonsgericht des Kantons Waadt entschied zu Gunsten der Bank B. und verpflichtete A.A., den Schuldbrief zurückzuübertragen. Sollte sie dieser Anordnung nicht Folge leisten, wurde sie verpflichtet, stattdessen einen Betrag von CHF 1‘000‘000 an das Betreibungsamt zu bezahlen.

Die Bank B. versuchte in der Folge, den Schuldbrief pfänden zu lassen, scheiterte aber mit dem Pfändungsbegehren, da der Schuldbrief an einen gutgläubigen Dritten übertragen worden war. Aus diesem Grund leitete die Bank B. eine Betreibung gegen A.A. ein und forderte von dieser die Bezahlung von CHF 1‘000‘000 ...Zum vollständigen Artikel

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