Rezension Öffentliches Recht: BDSG

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Öffentliches Recht: BDSG

Gola / Schomerus, BDSG – Bundesdatenschutzgesetz, 12. Auflage, C.H. Beck 2015

Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Kreuztal

Der Kommentar zählt in der mittlerweile 12. Auflage zu den absoluten Standardwerken des Datenschutzrechtes. Sein Bearbeiterteam beinhaltet mit Herrn Gola und Herrn Klug gleich zwei sehr namhafte und überaus aktive Datenschützer, die jedem datenschutzrechtlich interessierten Leser juristischer Fachliteratur u. a. für ihre regelmäßig in der NJW erscheinenden Darstellungen der neusten Entwicklungen im Datenschutzrecht bekannt sein dürften.

Das Werk beginnt zunächst mit einem vollständigen Abdruck des Gesetzestextes des BDSG in der aktuellsten Fassung. Es enthält zudem im Anhang die der BDSG-Novelle von 2001 zugrunde liegende europäische Datenschutz-Richtlinie RL 96/47/EG mitsamt ihrer Erwägungsgründe.

In der ausführlichen Einleitung wird besonders auf die Veränderungen des rechtlichen und tatsächlichen Umfeldes des Datenschutzrechtes im Laufe der vergangenen 45 Jahre seit Erlass des Hessischen Datenschutzgesetzes von 1970 eingegangen. Hier wird zum einen die komplette Entwicklungsgeschichte des BDSG detailliert nachgezeichnet, zum anderen aber auch auf die sonstigen datenschutzrechtlich relevanten Vorschriften eingegangen, so dass man als Leser einen sehr guten Eindruck der Entwicklung des gesamten deutschen Datenschutzrechts erhält. Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei die Umsetzung der EG-Datenschutz-Richtlinie durch die BSDG-Novelle von 2001. Auch auf die internationalen und supranationalen Grundlagen des Datenschutzes wird kurz eingegangen; hierbei erfolgt in der Neuauflage ein relativ ausführlicher Ausblick auf die momentan im Ministerrat beratene Datenschutzverordnung der EU ...

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