Revision gegen Strafbefehl der Bundesanwaltschaft

Revision gegen Strafbefehl der Bundesanwaltschaft

Für einmal ein Quiz:

Wer ist für die Behandlung von Revisionsgesuchen gegen Strafbefehle der Bundesanwaltschaft zuständig? (“Read more” enthält die Lösung)

Gemäss einem neuen zur Publikation vorgesehenen Entscheid des Bundesgerichts (BGE 6B_791/2014 vom 07.05.2015): Das Schweizerische Bundesgericht.

Zu diesem auf den ersten Blick absurd anmutenden Ergebnis gelangt das Bundesgericht per analogiam:

Aufgrund der Systematik von StPO und BGG entspricht es am ehesten dem Willen des Gesetzgebers, dass Art. 119a BGG per analogiam auch auf Revisionen von Strafbefehlen der Bundesanwaltschaft angewandt wird. Diese Lösung wird auch in der Lehre postuliert, soweit sie sich dazu äussert (Niggli/Maeder, a.a.O., N. 28 zu Art. 119a BGG; Vock, a.a.O., N. 11 zu Art. 119a BGG; Ferrari, a.a.O., N. 5 zu Art. 119a BGG) ...Zum vollständigen Artikel

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