Gedankliche Zuordnung und mittelbare Stellvertretung schließen sich nicht aus! BAG, Urteil vom 11.02.2015 - Aktenzeichen 7 AZR 113/13



Vorsicht, die Überschrift könnte Verwirrung stiften. Sie ist nur verständlich und überhaupt auch nur interessant, wenn die Rechtswirksamkeit eines sachgrundbefristeten Arbeitsvertrages infrage steht oder wenn irgendwer Interesse an den Grundzügen der Sachgrundbefristung in Vertretungsfällen haben sollte.

Wird ein Arbeitnehmer befristet zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers eingestellt, muss der Arbeitgeber in dem Fall, in dem der Arbeitnehmer eine Befristungskontrollklage erhebt, umfangreich darlegen, dass die Einstellung tatsächlich zur Vertretung eines Arbeitnehmers erfolgte. Dabei stellen sich komplizierte Rechtsfragen, da Art und Einsatz des Arbeitnehmers für den vertretenen Arbeitnehmer in vielen Konstellationen denkbar ist.

- Der einfachste Fall ist natürlich die unmittelbare Stellvertretung, in welcher der befristet eingestellte Arbeitnehmer tatsächlich die Aufgaben des vertretenen Arbeitnehmers für den Zeitraum seiner Abwesenheit übernimmt.

- Komplizierter wird es, wenn der befristet eingestellte Arbeitnehmer völlig andere Aufgaben übernimmt, als sie der vertretene Arbeitnehmer bisher ausübte. Der Vertretungszusammenhang, also der Zusammenhang zwischen der Befristung und der tatsächlichen Vertretung, ist in diesen Fällen dann gegeben, wenn

a) der Arbeitgeber die Aufgaben umverteilt, so dass die Aufgaben des vertretenen Arbeitnehmers durch andere Arbeitnehmer im Betrieb durchgeführt werden und der befristet eingestellte Arbeitnehmer andere Aufgaben ausführt, die durch diese Umverteilung „frei" geworden sind (mittelbare Stellvertretung)


oder

b) der Arbeitnehmer solche Aufgaben ausführt, die der Arbeitgeber dem vertretenen Arbeitnehmer kraft seines Direktionsrechts hätte zuweisen können, unabhängig davon, ob eine solche Zuweisung in der Vergangenheit bereits einmal erfolgte (sogenannte gedankliche Zuordnung) ...Zum vollständigen Artikel


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