Verwechslungsgefahr zwischen “Mc Donalds” und “Mäc Spice”?

von Christopher A. Wolf

Besteht zwischen dem Kennzeichen “Mäc Spice” und der Marke “Mc Donalds” Verwechslungsgefahr? Die Fast Food Kette ließ diese markenrechtliche Frage jetzt von dem Bundespatentgericht entscheiden, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt eine Verwechslungsgefahr der Kennzeichen verneint hatte.

Radu Bercan / Shutterstock.com

Mc Donalds wehrte sich im Rahmen eines Widerspruchverfahrens gegen die Eintragung der Marke “Mäc Spice”. Das Zeichen sollte für folgende Waren und Dienstleistungen eingetragen werden:

Klasse 3:

Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer;

Klasse 4:

technische Öle und Fette;

Klasse 30:

Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze

Das DPMA lehnte den Widerspruch gegen die Markeneintragung mangels Verwechslungsgefahr ab.

Die Fast Food Kette, welche die Marke “Mc Donalds” u.a. in der Klasse 30 für verschiedene Lebensmittel eingetragen hat, klagte daraufhin beim Bundespatentgericht. Nach Auffassung der Amerikaner handelt es sich bei dem Markenbestandteil “Mc” um eine Serienmarke, welche die Kette in vielen Produkten in verschiedenen Zusammensetzungen nutze. Daher sei eine Verwechslungsgefahr gegeben.

Entscheidung des Gerichts

Mit Beschluss vom 15.04.2015 – Az ...

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