Einkünftequalifikation | Beweiserhebung durch Sachverständigen über eine ingenieurähnliche Tätigkeit

von Einspruch aktuell

| Bei Beweiserhebung durch Sachverständigen sind § 82 FGO i.V. mit §§ 386 bis 414 ZPO) zu beachten. Insbesondere muss nach § 404a Abs. 3 ZPO bestimmt werden, welche (streitigen) Tatsachen der Sachverständige der Begutachtung zugrunde legen soll. Es ist grundsätzlich die Aufgabe des Tatrichters, dem Sachverständigen die notwendigen Anknüpfungstatsachen vorzugeben. Mit eigenen Ermittlungen von Anknüpfungstatsachen ist der Sachverständige allenfalls ausnahmsweise, nämlich nur „soweit es erforderlich ist“ (§ 404a Abs. 4 ZPO), zu beauftragen, wenn bereits hierfür eine dem Gericht fehlende Sachkunde erforderlich ist (BFH 11.11.14, VIII R 17/12). |

Das FG hatte Beweis durch ein schriftliches Sachverständigengutachten zu der Frage erhoben, ob der Kläger qualifizierte Anwendersoftware oder qualifizierte Systemsoftware durch eine ingenieurmäßige Vorgehensweise entwickelt und ob er in Tiefe und Breite ein einem Diplom-Informatiker oder Diplom-Ingenieur vergleichbares Wissen habe, sodass er nicht gewerbliche Einkünfte, sondern solche aus freiberuflicher Tätigkeit erzielt. Der Sachverständige kam anhand von Arbeitsproben zu dem Ergebnis, dass die beruflichen Tätigkeiten bezüglich des Schwierigkeitsgrades nur als leicht bis mittel eingestuft werden könnten ...

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