Das Impressum - Wussten Sie schon...?

von Gerald Lill

Immer wieder sind Unternehmen überrascht, dass sie eine Impressumspflicht auf ihrer Internetseite haben oder ihre Impressumsangaben nicht rechtskonform sind. Heute zeigen wir einige Punkte auf, die Ihnen vielleicht auch noch nicht bewusst waren.

ONLINE-HÄNDLER BRAUCHEN EIN IMPRESSUM

Während den meisten noch bewusst ist, dass sie auf ihrem geschäftsmäßig eingereichteten Internetauftritt ein Impressum benötigen, so wird doch gerne mal vergessen, dass auch dann eine Impressumspflicht besteht, wenn der Online-Händler seine Angebote auf anderen Verkaufsplattformen, wie z. B. eBay, Amazon Marketplace, etsy, DaWanda oder Bricklink anbietet. Grundlage hierfür ist die Nutzung eines fremden Telemediendienstes im Sinne von § 2 Nr. 1 TMG.

IMPRESSUM AUF FACEBOOK, GOOGLE+ UND CO.

Ist der Auftritt im sozialen Netzwerk geschäftsmäßiger Natur, so ist auch ein Impressum anzugeben. Hier entschied beispielsweise das LG Regensburg bzgl. der Impressumspflicht auf Facebook (Urteil vom 17.01.2013 – Az. 1 HK O 1884/12) sowie das LG Berlin in Sachen geschäftsmäßig betriebenen Google+-Auftritten (Beschluss vom 28.03.2013 – Az. 16 O 154/13). Bei letzterem regelte das Gericht: "Ein gewerbsmäßiger Internetauftritt auf Google+ muss ein ordnungsgemäßes Impressum bereithalten. Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG gilt auch für Soziale Netzwerke. Ein fehlerhaftes oder fehlendes Impressum bei Google+ stellt einen Wettbewerbsverstoß dar." ACHTUNG: Auch Media-Sharing-Plattformen wie youtube oder Instagram, sind impressumspflichtig sofern Sie geschäftsmäßig betrieben werden ...

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