Beamter klagt, weil er auf Dienstreise die Kantine nicht findet

von Stephan Weinberger

Ein Beamter klagte gegen seinen Dienstherrn beim Verwaltungsgericht Mainz, da dieser eine Teilrückzahlung von Reisekosten verlangte. Hintergrund war eine Dienstreise des Beamten zur niederländischen Telekommunikationsverwaltung, dort wurde ein kostenloses Mittagessen in der Kantine angeboten. Der Beamte wendete aber ein, diese trotz Nachfrage nicht gefunden zu haben, so dass er deswegen auf ein Restaurant habe zurückgreifen müssen.

Das Verwaltungsgericht Mainz fasst das Geschehen so zusammen:

“Er trägt vor, die Kürzung des Tagegeldes für den Abreisetag sei ungerechtfertigt, weil er einen triftigen Grund gehabt habe, das angebotene, unentgeltliche Mittagessen nicht in Anspruch zu nehmen. Zu Beginn der Mittagspause habe er die Toilette aufsuchen müssen. Den Toilettengang habe er seit einiger Zeit aufgeschoben gehabt, um nichts von dem letzten Tagesordnungspunkt vor der Mittagspause, zu dem er sich auch zu Wort gemeldet habe, zu verpassen. Vor dem nunmehr unaufschiebbaren Toilettengang habe er den niederländischen Vertreter gebeten, auf ihn zu warten. Als er von der Toilette zurückgekommen sei, habe die Gruppe das Gebäude aber bereits verlassen gehabt. Ein Aufzug zur schnellen Verfolgung der Gruppe habe ihm nicht zur Verfügung gestanden. Im gesamten Stockwerk sei niemand mehr anwesend gewesen, auch die an der Pforte diensthabende Beamtin habe ihm den Weg zur mehrere Straßenzüge entfernten Kantine nicht sagen können. Zwar sei er am Tag zuvor schon einmal dorthin gegangen, er habe sich den Weg aber nicht merken können, weil er in einem intensiven Gespräch mit einem schweizer Delegierten diesen erfolgreich zum Nutzen seiner Behörde von der Angemessenheit einer Entgeltforderung der deutschen Verwaltung überzeugt habe. Nach erfolglosem Suchen des Weges zur Kantine habe er in einem Restaurant zu Mittag gegessen.

Der Kläger beantragt, den Bescheid vom 06. Februar 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28 ...

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