Gegenabmahnung, hin und wieder das Mittel der Wahl?

von Marian Härtel

Abmahnungen in IT-Rechtssachen sind unser tägliches Brot. Nur wie reagiert man ganz allgemein darauf?

Nun, grundsätzlich gilt einmal, die Rechtslage sauber zu prüfen und in angemessener Frist und angemessener Weise zu antworten. Meistens ist es dabei nicht hilfreich, wenn man als juristischer Laie antwortet. Zu schnell werden rechtliche Dinge oder Fakten beispielsweise eingestanden.

Kann eine vorgerichtliche Regelung nicht erreicht bzw. ein Gerichtsverfahren nicht abgewendet werden, kann sich, neben vielen weiteren rechtlichen und strategischen Erwägungen, die Frage stellen, ob eine sogenannte Gegenabmahnung das richtige Mittel der Wahl ist. Dabei gilt allerdings zu beachten, dass dies nicht nur eine sogenannte Retourkutsche ist, als eine Abmahnung, die dem „Ärgern“ der Gegenseite gilt und die oft nicht nur unbedacht ist, sondern von Gerichten gerne auch mit der Begründung „Rechtsmissbräuchlich“ abgeschmettert wird. Zumeist zu Recht!

Sinnvoll kann jedoch eine „strategische“ Gegenabmahnung sein ...

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