BGHSt 21/2015

von Thomas Hochstein
© Dan Race – Fotolia.com

Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen,
veröffentlicht in der 21. Kalenderwoche 2015:

2 StR 54/15 – Beschluss vom 18.03.2015
LG Köln (Vergewaltigung u.a.)
Dass der Angeklagte “über einen Zeitraum von circa 20 Jahren hinweg den Willen seiner Frau seinen eigenen sexuellen Bedürfnissen” habe, darf ohne nähere Feststellungen zu einzelnen Taten in diesem Zeitraum nicht “erheblich zulasten des Angeklagten” berücksichtigt werden.

5 StR 43/15 – Beschluss vom 25.03.2015
LG Neuruppin (besonders schwere Brandstiftung u.a.)
Vielfältige und komplexe Schadenspositionen nach Brandstiftungen eignen sich eher nicht für das Adhäsionsverfahren; jedenfalls genügt es nicht, jeweils die Hälfte der sich aus den Schadensaufstellungen der Nebenkläger ergebenden Summen als “Mindestschaden” im Wege der Schätzung zuzusprechen, ohne die Grundlagen dieser Schätzung darzulegen und klarzustellen, welche Schadenspositionen davon abgedeckt sind.

5 StR 9/15 – Beschluss vom 14.04 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK