Peter Schaar als Sonderberichterstatter für den Datenschutz bei den Vereinten Nationen?

von Clemens Grünwald

Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar bewirbt sich nach übereinstimmenden Pressemitteilungen als Sonderberichterstatter für Datenschutz beim UN-Menschenrechtsrat. Schaar möchte den Datenschutz auch auf internationaler Ebene voranbringen. Er war von 2003 bis 2013 Bundesdatenschutzbeauftragter und verfügt aus dieser Zeit über einen reichhaltigen Erfahrungsschatz im Datenschutz sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene. Schaar war u.a. Mitglied der Artikel-29-Datenschutzgruppe der Datenschutzbeauftragten der EU-Mitgliedstaaten, die er von 2004 bis 2008 leitete. Ebenso ist er als Autor zahlreicher Werke zum Datenschutz bekannt.

Wie von uns bereits berichtet, wird der neu geschaffene Posten des Sonderberichterstatters zum ersten Mal besetzt. Aufgabe soll es sein, die Vereinbarkeit digitaler Überwachungspraktiken in den einzelnen UNO-Mitgliedsländern mit den Grundrechten im Sinne der Vertraulichkeit in der digitalen Welt zu prüfen ...

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