Kein Schmerzensgeld für Schüler nach einem von der Lehrerin verursachten Unfall im Chemieunterricht.

von Daniela Kühnlein

Während andere Schäden, wie beispielsweise die Behandlungskosten, von der gesetzlichen Unfallversicherung erstattet werden, hat der Gesetzgeber bei einem Schulunfall die Zahlung eines Schmerzensgeldes bewusst ausgeschlossen, um den Schulfrieden nicht zu stören.
Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn
• die Unfallverursachung und
• das Herbeiführen der Verletzungsfolgen
vorsätzlich geschahen.

Darauf hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg mit Beschluss vom 02.04.2015 – 6 U 34/15 – in einem Fall hingewiesen,
• in dem ein Schüler der 6 ...

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