Der Zeu­ge muss trotz vor­her ge­plant­en Ur­laubs vor Ge­richt er­schein­en

von Joachim Sokolowski

Eine Urlaubsreise entbindet den Zeugen grundsätzlich nicht von seiner Pflicht, zur Vernehmung vor Gericht zu erscheinen.
Ein Zeuge, der zur Vernehmung in der Hauptverhandlung nicht erscheint, nachdem er durch das Gericht nicht davon unterrichtet worden ist, dass sein Entschuldigungsvorbringen nicht ausreiche, befindet sich nicht in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum.
Diese Leitsätze hat das OLG Dresden in seinem Beschluss vom 24.02.15 (2 Ws 82/15) aufgestellt.
In diesem vorangehenden Starfverfahren hatte das Landgericht einen Zeugen zur Berufungshauptverhandlung am 17. April 2014
geladen. Mit Schreiben vom 13. März 2014 teilte der Zeuge mit, dass er den Termin nicht wahrnehmen könne, weil er sich vom 6. bis zum 18. April 2014 im Urlaub befinde. Das Landgericht forderte daraufhin am 19. März 2014 eine Buchungsbestätigung des Zeugen an und erinnerte daran nochmals am 2. April 2014. Am darauffolgenden Tag ging ein Schreiben des Zeugen vom 25. März 2014 ein, in dem er mitteilte, dass er innerhalb Deutschlands verschiedene Orte bereise und deshalb keine Buchungsbestätigung vorlegen könne und darum bat, ihm einen anderen Termin zu ermöglichen.
Eine Antwort des Landgerichts erfolgte nicht.
In der Hauptverhandlung am 17. April 2014 erschien der Zeuge nicht.
Der Vorsitzende gab den mit dem Zeugen geführten Schriftwechsel bekannt. Am Ende der Sitzung beschloss die Strafkammer, dem Zeugen die durch sein Ausbleiben entstandenen Kosten sowie ein Ordnungsgeld in Höhe von 800 EUR und im Falle der Nichtbeitreibung drei Tage Ordnungshaft aufzuerlegen. Die Sitzung wurde unterbrochen und ein Fortsetzungstermin für den 5. Mai 2014 bestimmt. Zu diesem Termin wurden der Zeuge M. sowie auf Anregung des Verteidigers zwei weitere Zeugen geladen. Zum Fortsetzungstermin erschien der Zeuge und sagte aus.

Gegen diesen Beschluss richtet sich der Zeuge mit der Beschwerde. Ein Erscheinen zum Termin am 17 ...

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