Ist der Download über „music.163.com“ wirklich legal?

von Tobias Röttger

Mein Besuch in einer Schulklasse hat mal wieder deutlich gemacht: für Musik wollen die meisten kein Geld ausgeben. Man ist permanent auf der Suche nach möglichst legalen Download-Angeboten der aktuellen Hits. Auf dem YouTube Kanal SemperVideo wird der chinesische Dienst „music.163.com“ als legale Download-Möglichkeit vorgestellt. Aber ist der Dienst wirklich legal?

Der Kollege Solmecke erklärt in einem vielbeachteten Video, dass der Download von urheberrechtlich geschützten Musikstücken über „music.163.com“ für den deutschen Nutzer seiner Ansicht nach völlig legal sei.

Darüber kann man ernsthaft streiten.

offensichtlich rechtswidrig?

Die Frage, die bei dieser Diskussion im Raume steht ist, ob der Download einer Musikdatei über music.163.com gem. § 53 UrhG von dem Recht auf Privatkopie abgedeckt ist. Dies ist dann nicht der Fall, soweit zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

Wann liegt eine offensichtlich rechtswidrige Vorlage vor? Wie so oft, ist das natürlich umstritten. Bisher existiert zu diesem Begriff noch keine höchstrichterliche Definition, so dass man den Begriff auslegen muss.

Der Kollege Solmecke ist gemäß seinem Video (ab Minute 2.51) der Ansicht, dass eine offensichtliche Rechtswidrigkeit nur dann vorliegt, „wenn auch wirklich dem dümmsten User klar ist, dass er von dieser Seite nichts runterladen darf.“

Nach dieser Definition wäre ein Download von fragwürdigen Quellen praktisch nie illegal, tweet

da es immer wieder Personen geben wird, denen das nicht klar sein dürfte.

Viele User-Fragen und Kommentare aus der Vergangenheit haben uns gezeigt, dass es tatsächlich viele Internet-User gibt, die dem Glauben unterliegen, dass Bilder, Filme und Musik, die einmal im Internet in irgendeiner Form veröffentlicht worden sind, im Anschluss nicht mehr urheberrechtlich geschützt seien ...

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