Benutzung einer Marke durch Transit?

von Clemens Pfitzer

Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der Inhaber Ansprüche aus dieser Marke und schlussendlich die Marke selbst. Aber in welchem Umfang muss man die Marke im jeweiligen Land verwenden? Der Bundesgerichtshof hat hierzu einige Feststellungen getroffen.

Ein russischer Hersteller von handbetätigten Werkzeugen ist Inhaberin der mit Priorität am 29.01.2001 angemeldeten Internationalen Registrierung der Marke “STAYER”. Diese Registrierung bezieht sich unter anderem auch auf Deutschland.

In einem Rechtsstreit wurde die rechtserhaltende Benutzung der Marke angegriffen, da eine rechtserhaltende Benutzung der Marke in Deutschland nicht festgestellt werden könne.

Der russische Markeninhaber wehrte sich unter anderem dagegen mit Angaben, dass mit der Ware im Ausland gekennzeichnete Waren von Deutschland aus in andere Länder exportiert würden.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (BGH – Urteil vom 27.11.2014 – Az ...

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