Unvollständige Angaben im „informer“ eines Online-Brokers

Sowohl gesetzliche als auch richterrechtliche Ansprüche aus Prospekthaftung setzen voraus, dass der Kläger einen Prospekt erhalten hat. Prospekt in diesem Sinne ist eine marktbezogene schriftliche Erklärung, die für die Beurteilung der angebotenen Anlage erhebliche Angaben enthält oder den Anschein eines solchen Inhalts erweckt.

Sie muss dabei tatsächlich oder zumindest dem von ihr vermittelten Eindruck nach den Anspruch erheben, eine das Publikum umfassend informierende Beschreibung der Anlage zu sein1.Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe ist die Beschreibung einer Anleihe in dem “informer” einer Direktbank, die nicht im Ansatz den Anschein erweckt, die Anlage umfassend zu beschreiben, ersichtlich kein Prospekt.

In dem hier vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht entschiedenen Fall ergab sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Direktbank, dass sie ihren Kunden keine Beratung anbietet, sondern nur deren Aufträge ausführt (“execution only”). Die Bank stellt ihren Kunden im Internet einen sogenannten “informer” zur Verfügung. Auf dieser Internetseite findet sich eine Suchmaske, mit deren Hilfe die Kunden Informationen zu ca.01.170.000 Wertpapieren abfragen können. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung dieses “informers” erklärt die Bank, keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Genauigkeit der Informationen zu übernehmen. Ferner schloss und schließt die Bank in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Haftung für einfache Fahrlässigkeit aus.

Der Kläger, ein Kunde der beklagten Discountbank, nutzte den “informer”. Er fand dort eine Information zu einer Anleihe der – C-bank AG AAL Classic 11.12 XXX, in der es unter anderem heißt: “Rückzahlungskurs: 100 Prozent.” Diese Anleihe konnte der Emittent, also die – C-bank AG, unter bestimmten Bedingungen nicht in Geld, sondern in Aktien zurückzahlen; ein Hinweis darauf findet sich in der Beschreibung auf dem “informer” nicht ...

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