Mindestlohn gilt auch bei Krankheit und an Feiertagen

von Thorsten Blaufelder

Der Mindestlohn gilt grundsätzlich auch für Krankheitszeiten und für ausgefallene Arbeit an Feiertagen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Mittwoch, 13.05.2015, zum tariflichen Mindestlohn für pädagogische Mitarbeiter der Aus- und Weiterbildungsbranche entschieden (AZ: 10 AZR 191/14). Von dem Urteil profitieren direkt bundesweit Tausende Beschäftigte, die bei Aus- und Weiterbildungsträgern ihre Arbeit verrichten. Seiner Begründung nach ist es aber auf Arbeitnehmer übertragbar, die nach dem neuen gesetzlichen Mindestlohn bezahlt werden.

Im konkreten Fall gaben die Erfurter Richter einer Frau aus Niedersachsen recht, die als pädagogische Mitarbeiterin eines privaten Bildungsträgers Arbeitslose und Langzeitarbeitslose aus- und weiterbildete. Für ihr Arbeitsverhältnis galten die Mindestlohnverordnung und der Tarifvertrag Mindestlohn für pädagogisches Personal vom 15.11.2011.

Der Arbeitgeber zahlte danach der Frau für die tatsächlich geleisteten Stunden zwar die Mindeststundenvergütung in Höhe von 12,60 €. Für Fehlzeiten wegen Krankheit oder gesetzlichen Feiertagen sowie für die Abgeltung für nicht genommenen Urlaub berechnete der Bildungsträger niedrigere Vergütungssätze. Dabei berief er sich auf eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag.

Die Beschäftigte hielt dieses Vorgehen für unzulässig ...

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