Hakuna Matata – Alles wird gut

von Dr. Markus Wekwerth

Begriffe sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen, wenn Ihnen jede Unterscheidungskraft fehlt. Dies ist bei einem ausländischen Begriff der Fall, wenn die inländischen Verkehrskreise diesen übersetzen und daher verstehen können und die Übersetzung Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt oder schlicht eine Aussage allgemeinster Art darstellt, die nicht als Hinweis auf die Herkunft einer Ware verstanden wird. Entsprechendes gilt ausweislich einer Entscheidung des BPatG auch für Begriffe der Jugendsprache.

swprod / Shutterstock.com

Der Anmelder wollte die suahelische Begriffskombination “HAKUNA MATATA” als Marke für diverse Handels-, Unterhaltungs- und Bewirtungsdienstleistungen in das deutsche Markenregister eintragen lassen. Der Begriff bedeutet so viel wie “kein Problem”, “alles in Ordnung” oder auch “alles wird gut”. Das DPMA sieht darin ein bloßes Motto für denjenigen, der die Dienstleistung in Anspruch nehmen soll. Das Amt hat die Anmeldung aus diesem Grund wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen, wogegen sich der Anmelder mit seiner Beschwerde zum BPatG wehrt. Er argumentiert, der Begriff “HAKUNA MATATA” sein nicht allgemeingebräuchlich und in Deutschland auch nicht bekannt. Es handle sich um einen Begriff der Jugendsprache, die eine den Erwachsenen unzugängliche Sondersprache darstelle.

Die Entscheidung des Gerichts

Das BPatG hat die Entscheidung des DPMA mit Beschluss vom 28.10.2014 (Az. 27 W (pat) 536/14) bestätigt. Die Tatsache, dass der Begriff “HAKUNA MATATA” hauptsächlich in die Jungendsprache Eingang gefunden hat, hindert das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers nach Ansicht des Gerichts nicht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK