WALDORF FROMMER: Das Landgericht München I zu den strengen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Verfahren

Landgericht München I vom 25.02.2015, Az. 21 S 7560/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte hatte sich in erster Instanz vor dem Amtsgericht München damit verteidigen wollen, dass er die Rechtsverletzung nicht selbst begangen habe und mehrere Familienmitglieder Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Diese habe er auch nach Erhalt der Abmahnung befragt. Niemand könne sich die Urheberrechtsverletzung erklären. Das Amtsgericht München gab der Klage des Rechteinhabers in vollem Umfang statt. Insbesondere genügte der Vortrag des Anschlussinhabers nicht der sekundären Darlegungslast. Der Beklagte wurde zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten, des Schadensersatzes und zur Übernahme der Verfahrenskosten in Gesamthöhe von über EUR 1.700,00 verurteilt.

Mit seiner Berufung vor dem Landgericht München I hatte der Beklagte gerügt, das Erstgericht habe die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast überspannt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK