Verfahrensverzögerung III: Entschädigung in Geld nach “überlanger Verfahrensdauer?

von Detlef Burhoff

© Alex White _Fotolia.com

An sich blogge ich ja ungern zu PM, aber heute will ich dann doch mal wieder eine Ausnahme machen. Denn die – schon etwas ältere – PM des OLG Oldenburg v. 26.03.2015 zum OLG Oldenburg, Urt. v. o5.03.2015 – 15 EK 1/14 – passt sehr schön zum heutigen “Themenschwerpunkt” “Verfahrensverzögerung” (siehe BGH, Beschl. v. 18.02.2015 – 2 StR 523/14 und dazu Verfahrensverzögerung I: Akte war “in Abraum” geraten und BGH, Beschl. v. 12.02.2015 – 4 StR 391/14 und dazu Verfahrensverzögerung II: 18 Monate Verzug bringen 3 Monate “Abschlag”). Da ging es aber nicht um eine bereits festgestellte Verfahrensverzögerung, sondern um eine Entschädigung für den ehemaligen Beschuldigten. Stichwort also: Verzögerungsrüge und Entschädigung in Geld nach “überlanger Verfahrensdauer”( (§§ 198, 199 GVG).

Der ehemalige Beschuldigte hatte vom Land Niedersachsen die Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 2.500 € verlangt mit der Begründung, dass ein gegen ihn gerichtetes Strafverfahren aus seiner Sicht zu lange gedauert hatte ...

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