Verfahrensverzögerung I: Akte war “in Abraum” geraten

von Detlef Burhoff

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Die Formulierung, die das LG Frankfurt/Main in einem Urteil in Zusammenhang mit der Frage nach einer von der Justiz zu verantwortenden Verfahrensverzögerung gebraucht hatte, hatte ich noch nicht gelesen/gehört. Ich kenne zwar – und die Blogleser im Zweifel auch -, dass eine “Akte außer Kontrolle geraten” ist, aber, dass eine “Akte in Abraum geraten” ist/kann, das war für mich neu. Ansonsten: Nichts großartig Neues zur Verfahrensverzögerung aus Karlsruhe bzw. im BGH, Beschl. v. 18.02.2015 – 2 StR 523/14, für mich klingt der 2. Strafsenat allerdings ein bisschen genervt:

“Allerdings ist die landgerichtliche Entscheidung rechtsfehlerhaft, soweit das Vorliegen einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung verneint (und deshalb eine Kompensation hierfür nicht ausgesprochen) worden ist. Wie sich den Urteilsgründen entnehmen lässt, ist es nach der Verweisung der Sache an das Landgericht durch das Amtsgericht Frankfurt am Main im November 2011 bis zur endgültigen Vorlage an das Landgericht im September 2012 zu einer ersten rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung gekommen. Dass die Akte beim Amtsgericht offenbar zeitweise in “Abraum” geraten ist, wie das Landgericht feststellt, ist ein allein in die Sphäre der Justiz fallender Umstand, der nicht zu Lasten des Angeklagten gehen darf ...Zum vollständigen Artikel


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