Rechtsradikale im Internet

Sie betreiben Diskussionsforen, bewerben ihre Treffen, verkaufen T-Shirts und bieten ihre Musik zum Download an – längst sind auch rechtsradikale Gruppen im Internet angekommen. Experten gehen von mehr als 2.000 vornehmlich deutschen Online-Angeboten aus, die eindeutig rechtsextremen Gruppierungen zugeordnet werden können.

Rechtsradikales Netzwerk im Internet

Entstanden ist auf diese Weise ein weitverzweigtes Netzwerk aus unterschiedlichen Onlineangeboten, das alle Bedürfnisse der Gruppierungen bedient. Dabei beschränken sich die Gruppierungen nicht auf das Erstellen eigener Internetangebote, zunehmend nutzen rechtsradikale Gruppen auch die sozialen Netzwerke für ihre Zwecke. Längst wird die rechte Propaganda via Twitter verbreitet, sind die Musikvideos rechtsextremer Musikgruppen bei Youtube verfügbar, werden am rechten Rand anzusiedelnde Veranstaltungen über Facebook beworben.

Das Internet bietet die optimale Plattform für rechte Umtriebe: Jeder kann Inhalte unter Aufwendung geringer finanzieller Mittel Inhalte einstellen, ohne dabei seine Identität preisgeben zu müssen. Weil Internetangebote weltweit abrufbar sind, kann auf diese Weise in kürzester Zeit eine Vielzahl von Menschen in allen Regionen der Welt erreicht werden. Kein Wunder also, dass sich rechtsextreme Inhalte im Internet in Windeseile verbreiten.

Rechtsradikale Inhalte strafbar

Die meisten der von den Gruppierungen veröffentlichten Inhalte sind strafbar. Werden z.B. rechtsradikale Propagandatexte veröffentlicht, kann dies den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Verkauf von Hakenkreuz-Devotionalien und entsprechenden Schriftwerken führt zu einer Strafbarkeit wegen des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. Antisemitische oder ausländerfeindliche Äußerungen können die Strafbarkeit wegen Beleidigung begründen ...

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