Nuhr Hassprediger?

von Christopher A. Wolf

Ist die Bezeichnung eines Kabarettisten als “Hassprediger” eine Beleidigung dar und damit eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder ist die Verwendung dieser Bezeichnung von der Meinungsfreiheit gedeckt? Diese Rechtsfrage ließ der Komiker Dieter Nuhr nun vom Landgericht Stuttgart entscheiden.

Der Kabarettist Dieter Nuhr wurde vor einem Auftritt in Osnabrück von dem türkischstämmige Unternehmer Erhat Toka öffentlich als “Hassprediger” bezeichnet. Der Unternehmer hatte im Herbst 2014 zu einer Demonstration gegen den Auftritt des Komikers Nuhrs aufgerufen. Zur Bewerbung der Demo hatte Herr Toka zusätzlich Porträtfotos von Nuhr in Verbotsschilder montiert und im Internet verbreitet.

Nuhr ließ sich dies nicht gefallen und ließ den Unternehmer wegen der Verletzung seines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts abmahnen und forderte ihn auf, die Äußerungen und Nutzung der durchgestrichenen Portraitfotos zu unterlassen. Nachdem Toka keine Unterlassungserklärung abgab, klagte der Kabarettist vor dem Landgericht Stuttgart auf Unterlassung.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Stuttgart hat die Entscheidungsgründe noch nicht veröffentlicht ...

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