Helene Fischer – Atemlos: Aber nicht auf NPD Veranstaltungen

von Hans-Chr. Gräfe

20.05.2015 Persönlichkeitsrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Helene Fischer – Atemlos: Aber nicht auf NPD Veranstaltungen Wird ein Musikstück in den Kontext des politischen Wahlkampfes gestellt, kann dies das Urheberpersönlichkeitsrecht verletzen. Dem Künstler steht es dann zu gegen diese Beeinträchtigung vorzugehen (OLG Jena, Urt. v. 18.03.2015 – 2 U 674/14). Musik im Wahlkampf

Immer wieder ärgern sich Musiker darüber, wenn ihre Musik auf Wahlkampfveranstaltungen läuft. Im Sommer 2013 beschwerten sich die Toten Hosen – als alte Punkrockband – darüber wie oft SPD und CDU eines ihrer Lieder im Wahlkampf spielten. Es sei „unanständig und unkorrekt, dass unsere Musik auf politischen Wahlkampfveranstaltungen läuft", meldeten sich die Hosen damals. Die Rechtslage wäre aber so, dass sie dagegen nichts tun könnten – meinten sie.

Der Sachverhalt

Die Sängerin Helene Fischer hatte letztes Jahr ein ähnliches Problem. Ihr Dauerbrenner „Atemlos durch die Nacht“ brachte ihr nicht nur den ECHO 2015 für den Hit des Jahres ein. Er gefiel auch der NPD so gut, dass sie ihn während des Landtagswahlkampfes in Thüringen verwendete.

Bei öffentlichen Veranstaltungen stellte sich der Landesvorsitzende den Bürgern zum Gespräch. Währenddesssen wurde Werbematerial verteilt und u.A. das genannte Lied abgespielt. Hierdurch sah sich die Sängerin in ihrem Künstlerpersönlichkeitsrecht verletzt und verlangte von der NPD Unterlassung.

Das Landgericht Erfurt wies die einstweilige Verfügung der Sängerin zurück. Denn das unbefangene Publikum würde nicht glauben, dass Helene Fischer irgendwie im Wahlkampf der NPD mitwirken würde oder deren Überzeugungen nahestehe. Jedenfalls nicht allein deshalb, weil das Lied während der Veranstaltungen der NPD läuft. Ruf und Ansehen der Sängerin seien nicht gefährdet ...

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