Eubos = Epos

von David Slopek

Zwischen Waren der Klasse 3 und Waren mit medizinischer Zweckbestimmung in Klasse 5 kann bei funktionaler Austauschbarkeit eine durchschnittliche Warenähnlichkeit bestehen. Das führt bei ebenfalls durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und klanglicher Ähnlichkeit der Vergleichszeichen zu Verwechslungsgefahr (hier zwischen den Zeichen „EPOS“ und „EUBOS“).

Sachverhalt

Der Beschluss betrifft einen aus der Wortmarke „EUBOS“, geschützt unter anderem für „Seifenersatz in fester und flüssiger Form“ (Klasse 3), eingelegten Widerspruch gegen die Wortmarke „EPOS“ mit Schutz für „Massagefluid; Gleitmittel“ (Klasse 3) und „medizinische Gleitmittel“ (Klasse 5). Die Markenstelle hat den Widerspruch zurückgewiesen. Selbst bei unterstellter Warenidentität seien die Vergleichszeichen aufgrund der unterschiedlichen Wortanfänge und der abweichenden Konsonanten „B“ und „P“ in der Wortmitte nicht verwechselbar. Dagegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden.

Entscheidung

Das BPatG hebt die Entscheidung der Widerspruchsabteilung auf und ordnet die vollständige Löschung der angegriffenen Marke an. Dabei legt der Senat eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke „EUBOS“ zugrunde. Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit geht der Senat davon aus, dass der von der Widerspruchsmarke beanspruchte „Seifenersatz“ auch zusammen mit Wasser bei einer (Schaum-)Massage äußerlich auf der Haut aufgebracht werden könne ...

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