D. Fazit

Die Darstellung der einzelnen Klauseln zeigt, dass nicht eine bestimmte Regelung per se unzulässig sein muss, sondern die jeweilige Ausgestaltung, Formulierung und Darstellung der Klausel im Arbeitsvertrag entscheidend ist. Besonderes Augenmerk gilt daher nicht nur allein dem genauen Wortlaut einer Klausel, sondern auch seiner Stellung im Gesamtvertrag. Die AGB-Kontrolle dient im Einzelfall dazu, einen angemessenen Ausgleich zwischen Arbeitnehmer - und Arbeitgeberinteressen herzustellen und das Arbeitsverhältnis ein Stück weit paritätischer zu gestalten. Für den Arbeitgeber stellt es sich somit als eine Herausforderung dar, wirksame AGB in Arbeitsverträge einzubringen, die den Kriterien und Vorgaben des BAG zur Angemessenheitskontrolle stand halten. Als Verwender muss er den Arbeitsvertrag zudem so klar und deutlich wie möglich formulieren, dass sich der Arbeitnehmer auf die jeweiligen Bestimmungen einstellen kann ...

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