BVerwG: Förderfähigkeit des Umbaus eines hochwassergeschädigten Kinos

20. Mai 2015

Wird ein Kinobetrieb aufgrund von Hochwasserschäden unterbrochen und nach alsbald eingeleiteten Umbauten wieder aufgenommen, handelt es sich förderrechtlich nicht um eine Neuerrichtung im Sinne von § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Filmförderungsgesetzes (FFG). Die Umbauten sind dann unabhängig davon förderfähig, ob durch sie eine Verbesserung der lokalen Kinostruktur eintritt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Die Klägerin übernahm im Frühjahr 2012 ein Kino, das ein gutes Jahr zuvor wegen Hochwasserschäden geschlossen worden war. Sie erweiterte auf Grundlage einer bereits zuvor beantragten und erteilten Baugenehmigung das Kino um zwei neue Säle und nahm den Kinobetrieb Ende 2012 wieder auf. Die beklagte Filmförderungsanstalt versagte die beantragte Bewilligung von Fördermitteln mit der Begründung, die Maßnahme sei als Neuerrichtung einzustufen, die nach dem Gesetz nur im Falle einer strukturverbessernden Wirkung förderfähig sei; hieran fehle es ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK