Urheberrecht: Gemälde im Hintergrund eines Produktfotos

von Niklas Plutte

Wird auf Katalogfotos im Hintergrund das Gemälde eines Malers mit abgebildet, kann dies unter Umständen die Urheberrechte des Malers verletzen (BGH, Urteil vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 – Möbelkatalog).

Gemälde im Hintergrund eines Produktfotos nur mit Zustimmung?

Ein Maler hatte sich mit einem Möbelhaus über die Ausstellung seiner Gemälde in den Geschäftsräumen des Möbelhauses geeinigt. Später fand er in einem Katalog des Möbelhauses ein Produktbild mit mehreren Möbelstücken, auf dem im Hintergrund eines seiner Gemälde zu sehen war.

Das Produktbild ist in der Urteilsbegründung des BGH abgedruckt, ich verzichte jedoch auf dessen Wiedergabe. Vorstellen kann man sich Fallkonstellation auch anhand des folgenden Stockfotos:

© Robert Kneschke – Fotolia.com

In diese Veröffentlichung im Möbelkatalog hatte der Maler nicht eingewilligt, weshalb er das Möbelhaus abmahnte. Im Prozess war streitig, ob die Abbildung des Gemäldes die Urheberrechte des Malers verletzte. Zweck des Produktbilds war immerhin die Bewerbung der Möbel und nicht primär die Darstellung des Gemäldes – letzteres hätte unstreitig in die Rechte des Malers eingegriffen. Die Vorinstanzen gingen deshalb davon aus, dass es sich bei dem Gemälde um ein unwesentliches Beiwerk handele (§ 57 UrhG), dessen Mitveröffentlichung vom Maler hinzunehmen sei.

§ 57 Unwesentliches Beiwerk

Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe anzusehen sind.

BGH: Urheberrechtsverletzung möglich – § 57 UrhG ist eng auszulegen

Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Berufungsgericht jedoch auf und verwies das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurück an die Vorinstanz ...

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