Samsung: Schutz für Jingle als europäische Hörmarke

von Martin Steiger

Markenschutz ist nicht nur für Bilder und/oder Wörter wie beispielsweise Logos möglich. Auch Jingles, Klänge, Melodien, Töne und andere akustische Zeichen können als Marken geschützt werden. Ein aktuelles Beispiel für eine solche Hörmarke hat das deutsche MarkenBlog entdeckt:

Am 29. April 201 hinterlegte Samsung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union (EU) ein Jingle in den Nizza-Klassen 9 (unter anderem für 3D-Brillen, kabellose Headsets und Smartphones) und 11 (unter anderem für Klimaanlagen und Mikrowellenöfen). Die europäische Gemeinschaftsmarke ist als Notation sowie als MP3-Datei im Markenregister eingetragen und wird unter der Nummer 014012281 geführt.

In der Schweiz scheint die Marke noch nicht registriert zu sein. Akustische Zeichen ohne Wortelemente können in der Schweiz erst seit einigen Jahren überhaupt als Marken registriert werden ...

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