Michael Weller: Haftung des Betreibers eines Freifunk-Netzwerks für durch Nutzer begangene Verletzung von Urheberrechten Dritter

Michael Weller* Haftung des Betreibers eines Freifunk-Netzwerks für durch Nutzer begangene Verletzung von Urheberrechten Dritter JurPC Web-Dok. 88/2015, Abs. 1 - 27 Inhaltsverzeichnis Abs. 1 1 Urheberrechtsverletzungen über das Internet Abs. 2 2 Haftung des Betreibers eines zielgerichtet Dritten offen stehenden WLAN Abs. 3 3 Freifunk aus Sicht des AG Charlottenburg Abs. 4 3.1 Sachverhalt Abs. 5 3.2 Argumentation des Gerichts Abs. 6 3.3 Kritik Abs. 7 4 Fazit Abs. 8 1 Urheberrechtsverletzungen über das Internet Abs. 9 Die Frage der Haftung für Verletzungen von Urheber- und verwandten Schutzrechten über das Internet ist ein Dauerbrenner in der juristischen Diskussion und das Thema spätestens mit Aufkommen der massenhaften Abmahnungen von Internet-Anschlussinhabern wegen solcher Rechtsverletzungen auch in der medialen Berichterstattung sowie breiten Kreisen der Bevölkerung angekommen. Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in den Fällen »Sommer unseres Lebens«[1], »Morpheus«[2] und »BearShare«[3] fanden daher nicht nur bei Urheberrechtsexperten große Beachtung, sondern auch die Öffentlichkeit verfolgt die Entwicklung in diesem Rechtsbereich sehr wachsam. Besonders die in großer Zahl Abmahnungen versendenden Kanzleien sind ein beliebtes Feindbild. So zieht etwa die Verurteilung [4] eines bekannten »Abmahnanwaltes«[5] bereits kurz nach deren Bekanntwerden vielfach undifferenzierte Kritik am Rechtssystem, aber auch spöttische Bemerkungen und Kommentare in Internet-Foren nach sich.[6] Aber auch in Kreisen der Anhänger einer liberaleren Urheberrechtspraxis wie etwa den Verwendern und Nutzern der Creative Commons-Lizenzen wird bisweilen von der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt gerichtlich über die Reichweite der standardisierten Rechteeinräumung gestritten.[7] Abs. 10 Bestenfalls unklar ist die Haftung des an der Rechtsverletzung in vielen Fällen gar nicht beteiligten Inhabers des Internetanschlusses, über den fremde Schutzrechte verletzt wurden ...

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