BGH: Keine Nutzung eines Gemäldes für Online-Möbelkatalog

Im Rahmen eines Online-Möbelkatalogs kann es problematisch sein, wenn fremde Gemälde als Beiwerk mit abgelichtet werden (BGH, Urt. v. 17.11.2014 - Az.: I ZR 177/13).

Die Beklagte veräußerte Möbel und setzte hierfür u.a. einen Produktkatalog ein, der auch online abrufbar war. Auf einer der Seiten war neben den Verkaufsgegenständen auch das Gemälde des Klägers zur Dekoration abgelichtet.

Die Vorinstanzen verneinten eine Urheberrechtsverletzung, weil es sich bei dem Gemälde lediglich um unwesentliches Beiwerk handle (§ 57 UrhG).

Dieser Ansicht ist der BGH in seiner aktuellen Entscheidung nicht gefolgt, sondern hat die Klageabweisungen aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Entscheidung zurückgewiesen ...

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