Basics IPR

Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Christian Schiller veröffentlichen zu können. Der Autor hat an der Juristischen Fakultät der FernUniversität in Hagen studiert und betreibt einen Blog über Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung.

Das europäische IPR ist im Laufe der vergangenen Jahre zu einer eigenständigen Disziplin herangewachsen. Kenntnisse ihrer grundlegenden Ansätze helfen dabei, sich in diese Rechtsmaterie einzuarbeiten und auftretende Problemfälle im Hinblick auf den jeweiligen Sachverhalt fallgerecht zu lösen. Der folgende Beitrag führt in diese Ansätze ein.

I. Verordnungen des europäischen IPR

Zunächst wird ein Blick darauf geworfen, welche IPR-Regelungen im europäischen Bereich existieren. Der Unionsgesetzgeber hat die Verordnung gemäß Art. 288 Abs. 1, 2 AEUV als Regelungswerk für das europäische IPR gewählt. Auf diese Weise macht er sich die unmittelbare Wirkung dieses auch als „europäisches Gesetz“ bezeichneten Rechtsaktes zunutze. Richtlinien müssten im Gegensatz dazu erst von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden, wobei sie die erforderlichen Maßnahmen dafür selber wählen, weshalb sich dieser Rechtsakt für die angestrebte Rechtsvereinheitlichung im europäischen IPR nur bedingt eignet.

Die ersten von der EU erlassenen Verordnungen in diesem Bereich waren die Rom-I- und Rom-II-Verordnung sowie die EuGVO. Rom-I regelt die Frage des auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbaren Rechts, unionsautonom definiert als das Vorliegen einer freiwillig eingegangen Verpflichtung. Rom-II bezieht sich auf außervertragliche Schuldverhältnisse, die in Abgrenzung zu Rom-I als Nichtvorliegen einer freiwillig eingegangen Verpflichtung definiert werden. Die EuGVO ist für Fragen der internationalen Zuständigkeit mitgliedsstaatlicher Gerichte heranzuziehen. Diese drei Verordnungen wirken in einem „Dreiklang“, was u. a ...

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