Mindestlohn auch an Feiertagen und bei Arbeitsunfähigkeit

Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall von pädagogischem Personal in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, berechnet sich nach den für diesen Personenkreis erlassenen Mindestlohnvorschriften. Das entschied das BAG mit Urteil vom 13.5.2015 (10 AZR 191/14).

Eine pädagogische Mitarbeiterin betreute Teilnehmer in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen nach SGB II und III. Das Arbeitsverhältnis unterfiel kraft Mindestlohnverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales dem Geltungsbereich des Tarifvertrags zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal vom 15.11.2011 (TV-Mindestlohn). Die Arbeitgeberin zahlte die Mindeststundenvergütung nicht für durch Feiertage oder Arbeitsunfähigkeit ausgefallene Stunden ...

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